Verbot von Dollar in Indonesien
Zwei Preise - Ein Großes Risiko!
Das Unternehmen PT PMA ROGA UND KOPITA wurde von der Polizei zu einem Interview vorgeladen, weil auf der Website als Referenz der US-Dollar-Äquivalent neben dem Preis in Rupiah (IDR) angegeben war. Für ausländische Nutzer schien dies ein praktischer Hinweis zu sein, doch die Aufsichtsbehörde betrachtete dies als „Doppelnotierung“ – gleichzeitige Angabe des Preises in IDR und Fremdwährung. Dem Unternehmen wurde mit strafrechtlichen Konsequenzen wegen Verstoßes gegen Währungsgesetze gedroht. Die Situation ist überhaupt nicht lustig, da die Vorwürfe darauf abzielen, dass das Unternehmen effektiv Zahlungen in Fremdwährung auferlegt und akzeptiert.
Gibt es wirklich ein solches Gesetz?
Gesetz Nr. 7/2011 über die Währung legt die folgenden Rechtsnormen fest:
Art. 21(1): Alle Zahlungen im Gebiet von Indonesien erfolgen in Rupiah.
Art. 23(1): Es ist verboten, IDR abzulehnen oder Fremdwährung zu verlangen.
Art. 33: Es gibt die Möglichkeit einer strafrechtlichen Haftung (bis zu 1 Jahr Gefängnis und eine Geldstrafe von bis zu 200 Millionen Rp) für das Auferlegen einer anderen Währung.
Bank Indonesia Verordnung Nr. 17/3/PBI/2015 und BI Rundschreiben Nr. 17/11/DKSP (01.06.2015) spezifizieren die Preisanzeige: Preise müssen nur in Rupiah veröffentlicht werden, und Doppelnotierung (IDR + Fremdwährung gleichzeitig) ist verboten. Bei Verstößen gibt es administrative Sanktionen: eine schriftliche Verwarnung, eine Geldstrafe von bis zu 1 % des Transaktionsbetrags (aber nicht mehr als 1 Milliarde Rp) und andere Aufsichtsmaßnahmen.
In den Erklärungen erlaubt Bank Indonesia die Verwendung einer Referenzformel/Äquivalent für ausländische Kunden, ausschließlich unter der Bedingung, dass alle Vereinbarungen/Rechnungen und tatsächlichen Zahlungen strikt in IDR erfolgen. Leider ist diese Formulierung nicht in der Gesetzgebung verankert und wird daher je nach Ankläger unterschiedlich interpretiert.
Polizeiermittlung
Nach einem langen Gespräch und einer Untersuchung wurde beschlossen, dem Regulator Dokumente vorzulegen, die Zahlungen ausschließlich in der Landeswährung bestätigen: Verträge, Rechnungen und Finanzberichte.
Gleichzeitig korrigierten sie die Website und entfernten die zweite Währung, sodass nur noch der Preis in IDR blieb. Eine Version der korrekten Referenzformel wurde erstellt, um zu versuchen, herauszufinden, wie diese Funktion angezeigt werden kann, ohne sie in einen „zweiten Preis“ zu verwandeln und solche Präzedenzfälle zu schaffen.
Bei dem Interview legten wir strukturierte Erklärungen vor:
„Doppelnotierung“ entstand als visuelle Ungenauigkeit der Anzeige, nicht als Versuch, Zahlungen in Fremdwährung zu akzeptieren;
Es liegt kein materieller Verstoß gegen das Gesetz Nr. 7/2011 vor, da die Zahlungen in IDR erfolgten und alle notwendigen Beweise vorgelegt wurden.
Der formale Verstoß wurde korrigiert und die Preisanzeige auf der Website aktualisiert.
Dieser Faktenkomplex ermöglichte es, den Fall von einem „strafrechtlichen Schatten“ in einen administrativen Dialog zu überführen und friedlich zu lösen, indem die gesamte Situation erklärt wurde.
Jeder zieht seine Schlüsse
Um unnötige Aufmerksamkeit und Fragen von Regulierungsbehörden zu vermeiden, sollten keine Preise in Fremdwährungen angegeben werden, sondern der Preis nur in IDR angegeben werden, Verfahren befolgen und alle Dokumente für zukünftige Berichterstattungen vorbereiten.
Verträge, Rechnungen und tatsächliche Zahlungen sollten strikt in Rupiah erfolgen;
Websites, Preislisten, Speisekarten und Angebote – nur in Rupiah;
Interne Verfahren und Berichterstattung – gemäß den Währungsgesetzen und den Anforderungen der Bank Indonesia.
Je sauberer die Anzeige und die Buchführung, desto geringer das Risiko, Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu ziehen.
